Sonntagstrend: Ampelkoalition ohne Mehrheit ein Jahr nach Amtsübernahme

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Ampelkoalition ein Jahr nach Amtsantritt ohne Mehrheit

Scholz bilanziert Ampeln nach einem Jahr positiv

Ein Jahr nach Amtsantritt Ministerpräsident Olaf Scholz (SPD) zieht mit der von ihm geführten Regierung eine positive Bilanz. „Natürlich wurde dieses Jahr in erster Linie durch den brutalen Krieg Russlands mit der Ukraine geboren“, sagte Scholz in einer Videobotschaft.

Chaos um Spritsteuer und Impfpflicht Kernkraft- und Waffenstreitigkeiten Misserfolge beim Wohnungsbau: Nicht nur die Deutschen haben gute Erinnerungen an die ersten Jahre der Ampelallianz. in Meinungsumfragen Verbündete verloren ihre Mehrheit.

eIm Jahr nach Amtsantritt Die Ampelregierung hat deutlich an Wählerunterstützung verloren. Im Sonntagsausblick des Meinungsforschungsinstituts INSA kamen SPD, Grüne und FDP zusammen nur auf 44 Prozent. Laut Vorbericht der „Bild am Sonntag“

Am deutlichsten verloren die Sozialdemokraten. Sie liegen diese Woche bei 20 Prozent. Das sind 1 Prozent weniger als in der vergangenen Woche und sechs Prozent weniger als bei den Zwischenwahlen 2021.

Die FDP blieb bei 7 Prozent, fünf Punkte weniger als bei der Bundestagswahl, die Grünen machten als einzige Regierungspartei Boden gut. Sie haben diese Woche 17 Prozent erreicht, einen Punkt weniger als in der Woche zuvor. Aber mehr als zwei Punkte bei den Zwischenwahlen.

Am stärksten bleibt die Unionspartei mit 28 Prozent, die AfD mit 15 Prozent und verharrt bei 5 Prozent.

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CSU-Vizechef Alexander Dobrindt im Bundestag hat die Ampelkoalition nach ihrem ersten Regierungsjahr scharf kritisiert. „Ampeln haben noch kein gemeinsames Projekt entwickelt. An der Macht zu bleiben ist der Kitt, der diese Regierung zusammenhält. und mit ideologischen Regeln statt Logik“, sagt Dobrindt der „Bild am Sonntag“. Ampeln bekommen sogar 2, und amtliche Arbeiten bekommen 5 gerade, schade.“

Unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ hat vor knapp einem Jahr eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP ihre Arbeit aufgenommen. Olaf Scholz (SPD) wurde am 8. Dezember als Ministerpräsident vereidigt.

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Zur Energiepreisbremse sagte Dobrindt: „Nicht alles ist falsch. aber etwas fehlt Der Staat gibt Milliarden aus. Aber ich kann nicht sagen, wann das Geld bei den Menschen ankommt.“ Wer sich mit explodierenden Kosten für Öl oder Pellets herumschlagen muss, bekommt nichts. Elektrische und Heizungsentlastung sollte sofort erfolgen. Keine Retrospektive seit März „Direktzahlungen sind vor der Entlastung im Januar und Februar erforderlich, oder die Unternehmen stellen die Produktion ein. und die privaten Haushalte werden sich zu sehr verschulden.“

Die von der Ampelkoalition geplante Gas- und Strompreisbremse soll die Folgen rapider Preissteigerungen für Haushalte und Unternehmen dämpfen. Ein gewisser Konsum sollte staatlich subventioniert werden. und nutzen Sie den aktuell hohen Marktpreis Eigentlich sollten die Bremsen ab März 2023 greifen, rückwirkende Erleichterungen sind jedoch für Januar und Februar geplant.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 2. Dezember 2022 bei der Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 2. Dezember 2022 bei der Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises.

Quelle: dpa/Henning Kaiser

Ministerpräsident Olaf Scholz zieht nach einem Jahr in der Ampelkoalition eine positive Bilanz der Regierungsarbeit. was aber Von Krisen überschattet, “ist dieses Jahr sicherlich in erster Linie von Russlands brutalem Krieg mit der Ukraine geprägt”, sagte der SPD-Politiker in seiner wöchentlichen Videobotschaft.

Deshalb ist es richtig, die Ukraine finanziell, humanitär und bewaffnet zu unterstützen und die Bundeswehr besser auszurüsten. inzwischen soziale Versöhnungsarbeit „Nicht aufgegeben“

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Pläne seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) umsetzen.

Scholz betonte unter anderem die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, höheres Kindergeld. und der Ausbau der Wohnungsfürsorge Auch die Regierung hält an ihrem Auftrag fest Es „sorget dafür, dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann.“ So seien mehrere Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien verabschiedet worden. um die Folgen eines Versorgungskrieges abzumildern Daher wurde ein Flüssiggasspeicher gebaut und Gasspeicher befüllt.

Unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ war die Regierung aus SPD, Grünen und FDP vor knapp einem Jahr angetreten, Scholz wurde nach anfänglicher Begeisterung am 8. Dezember als Ministerpräsident vereidigt. Es kam zu einem Konflikt zwischen den drei Parteien. Dazu noch die FDP nach ihrem schwachen Abschneiden bei der Landtagswahl. Kritik kam zur Zusammenarbeit. Um Streitigkeiten über den Weiterbetrieb der verbliebenen Kernkraftwerke beizulegen, übte Scholz sein Kommando aus.

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP)

FDP-Chef Christian Lindner sagte dem „Focus“-Magazin rückblickend auf die Anfänge des Ampelbündnisses: „Die Stapelkrise hat alle leicht überrollt.“ Stolz sei er auf die zusätzlichen 200 Milliarden Euro sicherlich nicht und Gaspreise. Sonst gefährden wir, was dieses Land seit Jahrzehnten tut.“ Er ist ehrgeizig. „Am Ende seiner Zeit als Finanzminister Wir werden in Bezug auf die Staatsverschuldung besser dastehen als heute.“

Der FDP-Chef betonte: „Wir geben unser Bestes, um unser Land durch die Krise zu führen und Modernisierungsprogramme durchzuführen. Ich glaube, der Erfolg der FDP ist ein Ergebnis ihrer Leistungen“, sagte er, zum Beispiel der geplanten Aktienrente. digitale Verwaltung Mehr Raum für Bürgerrechte und Selbstbestimmung. und die Stärkung der Wirtschaft

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