Buschmann überprüft Strafrahmen für Angriffe auf Kunstwerke | Freie Presse

„Wer das Klima schützen will, sollte nicht gegen unsere Kulturschätze kämpfen“: Nach den umstrittenen Protestaktionen will Bundesjustizministerin Buschmann prüfen, ob es härterer Strafen bedarf.

Berlin.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) prüft, ob nach Protesten von Klimademonstranten vor Kunstmuseen härtere Strafen nötig sind. Der Bild am Sonntag sagte er, sein Ministerium werde den Umgang der Gerichte mit Angriffen auf Kulturgut genau beobachten. „Sollte ich zu dem Schluss kommen, dass der gesetzliche Rahmen nicht ausreicht, werde ich handeln. Ich werde mein Haus genau prüfen, ob kein Rechtsmangel vorliegt“, sagte Buschmann.

Auch Lesen :  Bundesumweltministerin will Gasförderung vor Borkum abwenden | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen

In den vergangenen Wochen haben Klimademonstranten in Deutschland und anderen europäischen Ländern Gemälde beklebt oder mit Lebensmitteln besprüht, wie etwa im Museum Barberini in Potsdam. Dort war Monets Gemälde mit Kartoffelpüree bedeckt. Keines der Gemälde wurde jedoch beschädigt, da sie durch Glas geschützt waren. Klimaaktivisten wollen mit ihren Aktionen ihre Forderung unterstreichen, den Klimawandel entschlossener zu bekämpfen.

Auch Lesen :  DOSB-Chef Weikert bleibt im Amt | Freie Presse

Buschmann sagte Anfang November zu Bild: „Wer Kunstwerke wirft, kann wegen Sachbeschädigung bestraft werden. Das Blockieren von Straßen kann als Nötigung geahndet werden. Und wenn die Krankenwagen ausgebremst werden – Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung. kommen auch in Betracht.” Neben Geldstrafen sieht das Gesetz in bestimmten Fällen auch Freiheitsstrafen vor. Diese Gesetze müssen auch durchgesetzt werden.

Buschmann sagte nun gegenüber Bild am Sonntag, in einer offenen Gesellschaft könne jeder seine Bedenken äußern, Dinge kritisieren und demonstrieren. Das verlangt nicht nur der Gesetzgeber, sondern auch eine vielfältige Gesellschaft. “Aber Essen zu werfen hat wenig mit Kunst zu tun”, sagte er. “Wer unsere kulturellen Werte angreift und gefährdet, überschreitet eine rote Linie.” Menschen, die das getan hätten, schadeten auch ihrer eigenen Sache, sagte Buschmann. „Denn sie spielen Klimaschutz und Kulturgenuss gegeneinander aus. Wer das Klima schützen will, sollte nicht gegen unsere Kulturschätze kämpfen.“ (dpa)

Auch Lesen :  Polio: New York kämpft gegen Rückkehr der Kinderlähmung | Wissenschaft

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button